Schwarz auf Weiß
29.08.2016Odenwaldkreis: Rechtsstaatsklassen für Flüchtlinge im Odenwaldkreis gestartet
Integrationsprojekt „Fit für den Rechtsstaat“ des Hessischen Justizministeriums jetzt auch in Erbach umgesetzt
Die Vermittlung des deutschen Rechts ist zentrales Thema der im Juli im Odenwaldkreis gestarteten Veranstaltungsreihe „Fit für den Rechtsstaat“. In Zusammenarbeit mit dem Landgericht Darmstadt haben das Kommunale Job-Center Erbach und die InA gGmbH ein Angebot geschaffen, um im Odenwald lebende Flüchtlinge bei ihrer Integration zu unterstützen und über deutsche Rechts- und Gesetzmäßigkeiten aufzuklären. Damit ist der Odenwaldkreis eine der ersten Kommunen in der Region, die sich an der Umsetzung des im Mai in Hessen gestarteten Programms des Justizministeriums Wiesbaden beteiligen.
Anders als bei der Durchführung der Rechtsstaatsklassen in Erstaufnahmeeinrichtungen richtet sich die Veranstaltung in Erbach sowohl an Asylbewerber als auch an anerkannte Asylbewerber, die Leistungen nach dem SGB II erhalten. „Gerade für diese Zielgruppe ist die Interessenlage ungleich höher, da die Teilnehmer in der Regel länger in Deutschland verweilen, so dass die Schulungsinhalte auch wirklich zu ihrer sozialen Integration und Arbeitsmarktintegration dienen.“, erklärt Sandra Schnellbacher, Abteilungsleiterin des Kommunalen Job-Centers und Geschäftsführerin der InA gGmbH. Geplant ist deshalb die Veranstaltung fest in das Angebotsspektrum des Kommunalen Job-Centers zu integrieren. Über einen unbegrenzten Zeitraum hinweg wird „Fit für den Rechtsstaat“ zukünftig in regelmäßigen Abständen stattfinden und soll für alle Flüchtlinge ab 15 Jahren durchgeführt werden.
Den Anfang machten im ersten Teil der zweitägigen Veranstaltung rund 50 arabischsprachige Teilnehmer aus verschiedenen Herkunftsländern. In zwei Gruppen wurden die Männer und Frauen von Marie-Kathrin Rutzki, Richterin am Landgericht Darmstadt, jeweils drei Stunden über rechtliche Rahmenbedingungen und deutsche Gesetzmäßigkeiten unterrichtet. Die Richterin, die sich ehrenamtlich für das Projekt und die Vermittlung deutschen Rechts an Flüchtlinge engagiert, wurde dabei durch Mahmoud Najjar, den Übersetzer der Integrationsmaßnahme „MInA“ (Migranten- Integration in Arbeit), unterstützt.
Neben einem kurzen Exkurs zur Entstehung des demokratischen Rechtsstaates, wurden in dieser ersten Unterrichteinheit das Grundgesetz sowie die wichtigsten Grundrechte anschaulich erläutert. Ein vom Justizministerium Hessen verfasstes Curriculum und das Comic „Fit für den Rechtsstaat“ in arabischer Sprache, dienten zusätzlich dem Verständnis. Die Teilnehmer waren überaus interessiert an den Ausführungen der Richterin und beteiligten sich durch Nachfragen und eigene Beiträgen intensiv am Unterricht. Gerade Themen wie Persönlichkeitsrechte und Entscheidungsfreiheit des Einzelnen wurden ausführlich besprochen und diskutiert.
In einem bereits geplanten zweiten Teil der Veranstaltung wird in Kürze ausführlich auf spezielle Bereiche wie beispielweise Strafrecht und Asylrecht eingegangen. Auch hierzu wird ehrenamtlich ein Richter vom Landgericht Darmstadt nach Erbach kommen und den Flüchtlingen beim Verstehen des deutschen Rechtssystems helfen und Rede und Antwort stehen.
64711 Erbach, 29.08.2016, Jana Brendel, Öffentlichkeitsarbeit
